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| Stadtinfo
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| Stadt des Tages: Taif |
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Taif ist eine Stadt im westlichen Saudi-Arabien mit 257.500 Einwohnern (Stand 1. Januar 2004).
Die Stadt liegt im Hedschas, 70 Kilometer südöstlich von Mekka. Durch das günstige Klima ist die Region ein Zentrum der Landwirtschaft für Obst, [mehr...] |
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Kuba
Politik: Menschenrechte
Die Diskussion um die Einhaltung der Menschenrechte auf Kuba wird stark durch die Konfrontation mit den USA bestimmt. Während die USA und mit ihr viele kapitalistisch organisierte Staaten der Welt Kuba vorwerfen, die Menschenrechte nicht zu garantieren, wirft die kubanische Regierung den USA vor, ihrerseits die Menschenrechte zu verletzen, indem sie auf kubanischem Territorium (Guantánamo) militärische und politische Gegner ohne rechtliche Grundlage internieren und foltern.
Die kubanische Regierung nimmt für sich in Anspruch, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte mehr zu achten, als dies in den meisten Staaten der Region geschieht (z.B. Recht auf Selbstbestimmung, Recht auf angemessene Arbeit und Entlohnung, Recht auf Bildung, Recht auf den besten erreichbaren Gesundheitszustand).
Demgegenüber wird von Organisationen wie Amnesty International die Behandlung von politischen Gegnern kritisiert. Zudem wird in Kuba noch die Todesstrafe in Ausnahmefällen vollstreckt. Seit 1989 in drei Fällen. Eine unabhängige Anwaltsschaft gibt es in Kuba nicht. Am 16. Juli 1997 wurden vier Autoren des Dokuments La patria es de todos (Das Vaterland gehört uns allen) verhaftet und teilweise zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Bürgerrechtler wie Osvaldo Payá treiben das Projekt Varela voran und haben 25.000 Unterschriften für ein Referendum zur Verfassungsänderung gesammelt. Die geltende Verfassung sieht eine Verfassungsänderung bei 10.000 Unterschriften vor. Im Juni 2002 stimmten in einer Volksabstimmung 98 % der kubanischen Wahlberechtigten für eine Verfassungsänderung, mit der der Sozialismus als Staatsform in der kubanischen Verfassung festgelegt wurde. Diese Volksabstimmung wird als Reaktion auf das Varela-Projekt angesehen. Die Wahlbeteiligung von 98 % der wahlberechtigten Bevölkerung erklärt sich aus der auf Kuba wie in vielen lateinamerikanischen Staaten existierenden Wahlpflicht (im Gegensatz zum Wahlrecht etwa in Deutschland).
Die kubanische Regierung streitet die Existenz von politischen Gefangenen auf Kuba nicht ab, sondern behauptet, dass es sich dabei mehrheitlich um Beauftragte der gegnerischen USA handelt, in deren Auftrag (CIA) und von deren Territorium aus (revolutionsfeindliche Exilorganisationen in Miami) die meisten dieser Dissidenten unterstützt würden. Die Maßnahmen der kubanische Regierung gegen solche Einmischungsversuche entsprächen also dem Recht auf Verteidigung der nationalen Souveränität. Dabei versucht die kubanische Regierung eine Gleichsetzung von "Kuba" und nationaler Souveränität mit der eigenen Regierung.
Die jährlichen Abstimmungen während der Sitzungen der UN-Menschenrechtskommission in Genf machen die politische Problematik der Diskussion um Menschenrechte deutlich. So scheiterte Kuba 2005 gegen die Stimmen der Europäischen Union mit dem Antrag, die Lage der Menschenrechte auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo-Bucht und den anderen US-Gefangenenlagern überprüfen zu lassen, während Kuba selbst wegen Verletzung von Menschenrechten "eine gemäßigte Rüge" erhielt.
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